Wer arbeitet zu den SDGs in Deutschland?
Die deutsche Nachhaltigkeitsarchitektur ist umfangreich ausgebaut und besteht aus einer Reihe staatlicher sowie zivilgesellschaftlicher Akteure, die zu den SDGs arbeiten. Über Formate wie die Dialoggruppe zum Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung oder das Forum Nachhaltigkeit werden zivilgesellschaftliche Akteure in staatliche Strukturen und Entscheidungsprozesse eingebunden.
Die Grafik basiert auf der Darstellung der Akteure in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2021, S.72
Staatliche Akteure
Im Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung kommen jeweils ein Staatssekretär oder eine Staatssekretärin pro Ministerium mit dem Chef oder der Chefin des Bundeskanzleramts, der/die den Ausschuss leitet, zusammen. Aufgaben des Ausschusses sind die Überprüfung der Indikatorenentwicklung sowie die Verabschiedung des Indikatorenberichts. Er leitet außerdem die Beratungen zur Indikatorenweiterentwicklung mit der Zivilgesellschaft. Er ist verantwortlich für die Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie und Ansprechpartner für den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung sowie für die Länder und die kommunalen Spitzenverbände. Für ihn ist ein funktionierendes SDG-Monitoring daher besonders relevant.
Im Jahr 2004 wurde der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) im Bundestag eingerichtet, womit Nachhaltigkeit fortan auch auf Parlamentsebene einen höheren Stellenwert erhalten sollte. Seine Aufgabe ist, zu überprüfen, ob im Rahmen eines Gesetzesgebungsprozesses eine Nachhaltigkeitsprüfung durchgeführt wurde. Eine inhaltliche Überprüfung, ob ein Gesetz tatsächlich mit den Zielen der Nachhaltigkeitsstrategie vereinbar ist, steht ihm allerdings nicht zu. Eine umfangreiche, materielle Nachhaltigkeitsprüfung bleibt somit aus.
Der Rat für nachhaltige Entwicklung (RNE) ist ein unabhängiges Gremium, das alle drei Jahre von der Bundesregierung berufen wird und sie zur Nachhaltigkeitspolitik berät. Er setzt sich aus 15 Personen zusammen, die aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Politik und Wissenschaft kommen. Zusätzlich zu seiner beratenden Funktion führt der RNE auch eigene Nachhaltigkeitsprojekte durch.
Gesellschaftliche Akteure
Die Wissenschaftsplattform 2030 beschäftigt sich aus wissenschaftlicher Sicht mit dem Umsetzungsstand der Agenda 2030 und der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Sie bündelt Wissen über Nachhaltigkeit und tritt mit Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Kontakt, um dieses Wissen zu verbreiten.
Die Dialoggruppe wurde 2018 eingerichtet und dient der Vorbereitung der Ausschusssitzungen der Staatssekretär*innen für nachhaltige Entwicklung. Sie bietet Akteuren aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft die Möglichkeit, Inputs zu den Ausschussthemen zu liefern und in Austausch mit der Regierung zu treten.
Das Forum Nachhaltigkeit wurde 2016 mit der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie eingeführt und dient dem Austausch zwischen Bundesregierung und Akteuren aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik zur Umsetzung der Agenda 2030.